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Europäischer Rat beschließt EU 2020-Strategie

23. Juli 2010 · Kein Kommentar · Europäische Union

Mitte Juni wurde die EU 2020-Strategie vom Europäischen Rat beschlossen. Die EU 2020-Strategie stellt die Nachfolgestrategie der Lissabon-Strategie dar, mit der die Europäische Union antrat die wettbewerbsfähigste Wirtschaft der Welt zu werden und bis 2010 Vollbeschäftigung zu erreichen. Die Bilanz der Lissabon-Strategie bleibt nach 10 Jahren mehr als ernüchternd, da de facto nur wenige Ziele erreicht wurden.

Im Rahmen der EU 2020-Strategie wurden nun fünf Kernziele formuliert: Die Erhöhung der Beschäftigungsquote auf mindestens 75%, die Steigerung der Ausgaben für Forschung und Entwicklung auf 3% des BIP, Verbesserung des Bildungsniveaus durch Steigerung der Akademikerquote auf mindestens 40% und Senkung der Schulabbrecherquote auf unter 10%, Armutsvermeidung mit dem Ziel, mindestens 20 Millionen Menschen vor dem Armutsrisiko zu bewahren und die Reduktion der Treibhausgasemissionen um 20% gegenüber dem Wert von 1990.

Trotz massiver Kritik im Vorfeld beschloss der Europäische Rat gemeinsam mit der EU 2020-Strategie auch die Beschäftigungspolitischen Leitlinien, die insbesondere bei den Gewerkschaften auf Ablehnung gestoßen sind, da durch die Leitlinien die weitere Flexibilisierung der Arbeitsmärkte der EU vorangetrieben werden soll und das Ziel Vollbeschäftigung nicht mehr vorkommt.

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