Kaum ein Wort ist bei vielen PolitikerInnen derzeit so angesagt wie “sparen”, sparen am besten gleich in ganzen Paketen, mit denen die “Schuldenbremse” – auch richtig populär in Politik und Medien – so richtig schön angezögen werden soll. Viel zu selten wird gefragt, ob und wo es eigentlich Sinn macht, zu sparen, wen Sparmaßnahmen eigentlich treffen würden und warum eigentlich gespart werden soll, um Schulden abzubauen. Dabei läge nichts näher, als zuerst einmal nach den Ursachen der aktuellen Staatsschulenlast zu fragen und sich dabei auch gleich vor Augen zu führen: ein Budget hat immer zwei Seiten, wenn es “konsolidiert” werden soll, entweder es wird mehr eingenommen oder er wird weniger ausgegeben.
Im weniger Ausgeben haben sich die größten Teile der österreichischen Bevölkerung, das heißt gleichzeitig vor allem die ArbeitnehmerInnen, seit langem geübt und damit immer wieder zur Budgetsanierung beigetragen. Sparpakete kennen wir seit den 1990er Jahren! Dass das österreichische Budget nach wie vor schuldenanfällig ist, liegt demnach weniger an den Sparanstrengungen als an den schon vor der Finanzkrise zu geringen Steuereinnahmen und Lücken im österreichischen Steuersystem, dessen Hauptlast die ArbeitnehmerInnen tragen. Die Finanzkrise hat die Situation des Staatshaushalts noch einmal verschärft und den Schuldenstand in die Höhe getrieben.
“Die Finanzmarktkrise hat jedoch dazu geführt, dass Österreich nun höhere Staatsschulden hat. Diese Staatsschulden sind eine Folge der Finanzmarktkrise – nicht ihre Ursache, wie oft von manchen Politikern behauptet wird” (Kompetenz 01/2012)
stellt GPA-djp Vorsitzender Wolfgang Katzian in der aktuellen Kompetenz klar fest und führt weiter aus: Weiterlesen ‘Wolfgang Katzian zu den Irrwegen der Sparefrohs’
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