Wir fordern Vorrang für höheres AL-Geld. JETZT!

1,5 Billionen Euro haben die Zentralbanken seit der Finanzkrise erschaffen. Sie gaben sie den Banken, die damit der Wirtschaft wieder auf die Beine helfen sollten. Doch bei Autoherstellern und Maschinenbauern ist das Geld nie angekommen. Wo ist es geblieben?

In dem Artikel der “Zeit” gehen die RedakteurInnen einer entscheidenden Frage nach:

Ganz am Anfang jedoch gilt es herauszufinden, woher das Geld stammt, das den Kapitalismus zu neuem Leben erwecken sollte. Man muss sich noch einmal an jenem 24. Juni 2009 zu Herrn S. in die Bank begeben, oder genauer: an den Ort, von dem er sich das Geld holte, an den Sitz der Europäischen Zentralbank, in den Eurotower, einen dieser typischen Frankfurter Glaskästen.

Der Artikel zum Downloaden: DIE ZEIT Alsdas GeldvomHimmelfiel

„Wir brauchen neue Regeln für Managergehälter“, sagt AK Direktor Werner Muhm anlässlich einer Diskussionsveranstaltung der Arbeiterkammer. Kurzfristige Gewinnmaximierung, exorbitante Zuwachsraten für AktionärInnen und ManagerInnen – das sind die Zutaten, die maßgeblich zur aktuellen Wirtschafts-krise beigetragen haben.

Auf dem Blog der Rosa Luxenburg – Stiftung gibt es einen  Beitrag, der sich mit dem  Buch der beiden Soziologen Richard Cloward und Frances Fox Piven “Aufstand der Armen” (engl.: Poor People’s Movements) beschäftigt. In ihrem Werk setzen sie sich mit sozialen Bewegungen auseinander

Warum erreichen soziale Bewegungen ihre Ziele manchmal und warum manchmal nicht? Wann erreichen sie mit welchen Mitteln welche Ziele? Wie können soziale Bewegungen im Kapitalismus über Anpassungen und Regulation hinaus ernsthafte systemische Veränderungen bewirken?

Im Artikel der Kleinen Zeitung vom 27.1.2010 erzählt der 52 jährige Grazer Dieter Schöner über seinen Zustand als “Arbeitsloser”:

Da sei eine große Scham, gesteht der 52-Jährige, in dieser Situation der Arbeitslosigkeit “als Asozialer” gesehen zu werden. Er habe es anfangs selbst nicht glauben können, wie schnell da alle Hoffnung niedergerasselt sei.

Standard 25.1.2010: Wifo-Chef für “Vitaminstoß” für die Wirtschaft

In dem Artikel prognostiziert Karl Aiginger vom Wifo einen Anstieg der Arbeitslosenrate bis 2013 auf 8,3 Prozent. Er geht davon aus, dass es Ende Jänner knapp 400.000 arbeitslose Menschen in Österreich geben wird.
Gleichzeitig betont er im Artikel, dass das Defizit um eine Milliarde niedriger ausgefallen ist. als erwartet.  Er empfiehlt:

Die Konsolidierung des Haushaltes sei erst für 2011 angesagt, jetzt sollte die Regierung für mehr Wachstum und Strukturreformen sorgen. “Wir haben in einem Jahr gespart, in dem es nicht notwendig war.”

Hartz IV und Arbeitslosigkeit – in der Politik ist das ein Dauerthema. Und in dieser Woche wurde die Debatte bestimmt durch den hessischen Ministerpräsidenten Roland Koch.
Jan Kröger schreibt wöchentlich die Kolumne für detektor.fm

Koch forderte, Hartz IV-Empfänger müssten als Gegenleistung für die staatliche Unterstützung unbedingt einer Beschäftigung nachgehen. Er plädierte also für eine Arbeitspflicht. Bei einer Arbeitslosenzahl von fast vier Millionen ziemlich zynisch, fanden viele. Auch unser Kolumnist Jan Kröger denkt so, aber er will wenigstens einer Versuchung widerstehen.

Der ORF-Salzburg widmet sich der Selbstständigkeit, die von ehemaligen Beschäftigten oft als letzter Ausweg von der Arbeitslosigkeit gesehen wird. Selbst in diesen schwierigen Situationen lauern oftmals dubiose Geschäftemacher mit der “Mogelpackung” Subunternehmerschaft. Peter Niederreiter von der Schuldnerberatung schildert im ORF-Artikel:

“Das sind zumeist Leute, die aus einer Notlage heraus quasi selbstständig ‘gemacht’ werden. Da gibt es zum Beispiel Speditionen, die sagen: ‘Wir stellen Dir einen Kleintransporter zur Verfügung. Anstellen können wir dich nicht, aber wenn Du dich selbstständig machst, bekommst Du von uns die Aufträge.’

Bei den Gründen für ihre Überschuldung geben  2008 bei der Schuldenberatung 22 %  der Beratenen ihre “gescheiterte Selbstständigkeit” an.

Ein Artikel im Kurier -
Montag, 9.00 Uhr morgens, AMS. Die Stimmung ist so düster wie das Wetter. Auffallend viele Junge sind ohne Job. Eine Reportage von Iga Niznik

Die Warteräume sind gut gefüllt, aber stehen muss niemand. Es herrscht Stille, nur zwischendurch werden Namen aufgerufen. Patrick S.* wartet tief im Stuhl versunken. Er hat seine Kappe ins Gesicht gezogen, Stöpsel im Ohr. Auf seiner “Meldung zur Stellensuche” ist zu lesen: Beruf: Bäcker. Angelernte Tätigkeiten: Maurer, Betonierer. S. ist 25 und hat seine Stelle am Bau verloren. “Da ist es gerade recht aussichtslos, ich werde es als Bäcker probieren.” Seinen Beruf mag er wegen der Arbeitszeiten nicht, lieber wäre ihm eine Stelle am Bau, trotz der Temperaturen.

Übrigends das AMS wird von Security beschützt. Wer beschützt die Menschen vor dem Greuel der Arbeitslosigkeit?

Im Standard am 15.1.2010 wird eine Umfrage des Linzer Meinungsforschungsinstitutes “market” präsentiert. Die von ihnen befragten Personen sehen als wichtigste  Forderung an die Regierung:

73 Prozent der Befragten bewerteten im Schulnotensystem die Reduzierung der Arbeitslosigkeit mit der Note eins und damit als “ganz wichtig”.

Dass heimische Banken auch 2010 gestützt werden sollen, halten ebenfalls nur vier Prozent der Österreicher für “sehr wichtig”.

Österreich – kein Weihnachtsmärchen
Podiumsdiskussion & Benefizveranstaltung am 9. Dezember 2009 im ÖGB-Verlag

“Österreich – Kein Weihnachtsmärchen” – unter diesem Titel diskutierten ÖGB, Armutskonferenz und AK Wien am 9. Dezember abends Mythen und Fakten zum Thema Armut und skizzierten gemeinsam Wege zu einer fairen Verteilung des Wohlstands im Land.